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Monthly Archives: Februar 2020

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Norbert Walter-Borjans in Bayern

Im Rahmen der „Bayernreise“ des SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans am 05. und 06. März 2020 finden folgende Termine statt:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Freiheit und Selbstbestimmung bis in den Tod

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt das Urteil des BVerfG, mit dem § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt wurde.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

AG 60 plus infomiert sich über das Teilhabechancengesetz

Seit über einem Jahr ist das Teilhabechancengesetz in Kraft. „Es bringt Leistungsempfänger und Langzeitarbeitslose deutlich weiter“, rekapitulierte Kurt Rieder vom Jobcenter Aachen. Der Teamleiter stellte das vom SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil auf den Weg gebrachte Gesetz der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Unterbezirk Städteregion Aachen vor. Das Gesetz eröffnet zwei neue Förderinstrumente für Langzeitarbeitslose, damit diese wieder in [...]

Quelle: SPD-Unterbezirk in der Städteregion Aachen | SPD-Fraktion StädteRegion Aachen - Orginal Post

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 24. Februar 2020

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

#gegenhalten: Saskia Esken und Lars Klingbeil rufen zu Mahnwache am Brandenburger Tor auf

Nach dem rechten Terroranschlag in Hanau ruft die SPD zu einer Mahnwache auf.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt

Bei der Klausurtagung des SPD-Parteivorstandes wurde Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt. Dazu erklärt er:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Einladung zum Pressestatement anlässlich der Bürgerschaftswahl in Hamburg

Das Pressestatement mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans findet stattam Sonntag, 23. Februar 2020,ca. 18:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Kleine sichere Herkunftsstaaten

Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:„Weiterhin scheint sich die Welt in der Union um ihren Fetisch Migrationspolitik zu drehen. Ohne Not und Sinn versuchen Abgeordnete der Union den Katalysator für Rechtsaußen anzuwerfen. Ein neues Rechtskonstrukt soll her, damit der Bundesrat umgangen und „kleine sichere Herkunftsstaaten“ definiert werden können. Wir appellieren dringend an die Vernunft der Unionsabgeordneten, die eingekehrte Ruhe in der Migrationspolitik wirken zu lassen.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Politische Bankrotterklärung der schwarz-grünen Mehrheit – Städteregionsrat macht Strukturwandel zur Chefsache

Martin Peters Bei der Frage, wie wir den Strukturwandel in der StädteRegion Aachen bewältigen können, sind sich CDU und Grüne in der StädteRegion Aachen nach wie vor uneins. Die kopflosen politischen Entscheidungen der Vergangenheit haben dies leider eindrucksvoll demonstriert. So hat die CDU auf Druck der Grünen hin auch im letzten Jahr [...]

Quelle: SPD-Unterbezirk in der Städteregion Aachen | SPD-Fraktion StädteRegion Aachen - Orginal Post

Janine Köster weiter Vorsitzende der AsF

Einstimmig wiedergewählt wurde Janine Köster zur Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in der Städteregion Aachen. Damit übernimmt die SPD-Frau aus Roetgen zum vierten Mal den Vorsitz. Mit ihr gehören dem Vorstand als Vertreterinnen an: Irene Gotzen aus Stolberg und Lena Hemel aus Stolberg. Schriftführerin ist Martina Schmaus aus Simmerath. Verantwortlich für Presse- und [...]

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