Norbert Walter-Borjans in Bayern
Im Rahmen der „Bayernreise“ des SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans am 05. und 06. März 2020 finden folgende Termine statt:
Freiheit und Selbstbestimmung bis in den Tod
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt das Urteil des BVerfG, mit dem § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt wurde.
AG 60 plus infomiert sich über das Teilhabechancengesetz
Seit über einem Jahr ist das Teilhabechancengesetz in Kraft. „Es bringt Leistungsempfänger und Langzeitarbeitslose deutlich weiter“, rekapitulierte Kurt Rieder vom Jobcenter Aachen. Der Teamleiter stellte das vom SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil auf d…
Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 24. Februar 2020
Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:
#gegenhalten: Saskia Esken und Lars Klingbeil rufen zu Mahnwache am Brandenburger Tor auf
Nach dem rechten Terroranschlag in Hanau ruft die SPD zu einer Mahnwache auf.
Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt
Bei der Klausurtagung des SPD-Parteivorstandes wurde Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt. Dazu erklärt er:
Einladung zum Pressestatement anlässlich der Bürgerschaftswahl in Hamburg
Das Pressestatement mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans findet stattam Sonntag, 23. Februar 2020,ca. 18:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.
Kleine sichere Herkunftsstaaten
Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:„Weiterhin scheint sich die Welt in…
Politische Bankrotterklärung der schwarz-grünen Mehrheit – Städteregionsrat macht Strukturwandel zur Chefsache
Martin Peters Bei der Frage, wie wir den Strukturwandel in der StädteRegion Aachen bewältigen können, sind sich CDU und Grüne in der StädteRegion Aachen nach wie vor uneins. Die kopflosen politischen Entscheidungen der Vergangenheit haben dies leider …
Janine Köster weiter Vorsitzende der AsF
Einstimmig wiedergewählt wurde Janine Köster zur Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in der Städteregion Aachen. Damit übernimmt die SPD-Frau aus Roetgen zum vierten Mal den Vorsitz. Mit ihr gehören dem Vorstand als V…