Trotz der vielen Errungenschaften der LGBT*-Community in den letzten Jahren, sind wir von einer echten Gleichstellung noch weit entfernt. Diese Ungleichheit gilt es zu überwinden. Die LGBT*-Community ist auch weiterhin überproportional häufig von Diskr…
Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für digital gestützten Unterricht an Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hau…
Durch die Corona-Krise sind viele Städte und Gemeinden in extreme Finanznot geraten. Deshalb will Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen kommunalen Schutzschirm aufspannen – in Höhe von fast 57 Milliarden Euro. Der Solidarpakt soll auch die Altschulden…
„Die Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung werden nochmal bestätigen: Die Corona-Krise wird für die Kommunen in NRW verheerende Folgen haben. Seit Jahren fehlt den Kommunen Geld, um Schulen und Straßen zu sanieren oder Schwimmbäder und Bibliotheken z…
Bei der Bekämpfung der negativen Folgen der Corona-Pandemie stehen Kommunen an erster Stelle. Das stellt die Kommunen vor eine ganze Reihe an neuen Herausforderungen. Gerade noch waren viele Kommunen in NRW damit beschäftigt, die kommunalen Haushalte a…
Die aktuelle Situation rund um Covid-19 stellt unsere gesamte Gesellschaft auf die Probe. Die Auswirkungen der Pandemie auf das Arbeitsleben und die eigene Existenz trifft die Kulturszene mit ihren öffentlichen Einrichtungen und freischaffenden Künstle…
Die Verwirrung in der Kommunikation des NRW-Schulministeriums mit den Schulen geht weiter. Jetzt ging ein erneutes Ministerialschreiben an die fünf Bezirksregierungen. Darin wurde die Dienstanweisung formuliert, dass auch Lehrerinnen und Lehrer aus Ris…
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft:
Die massenhaften Infektionen in den Fleischbetrieben in Deutschland sind ein gesundheitspolitischer Skandal und ein Armutszeugnis dieser schwarz-gelben Laschet-Regierung.
Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierun…