Anlässlich der Sitzungen des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes geben der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans, EU-Kommissar Nicolas Schmit und der SPD-Europabeauftrage Udo Bullmann ein Pressestatement zur Übernahme der EU-Ratspräsidentsch…
Anlässlich des Endes der „Waldheimer Prozesse“ vor 70 Jahren erklären Wolfgang Kopitzsch, Dr. Holger Martens und Lothar Tautz vom Arbeitskreis ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten (AVS):Der Arbeitskreis ehemals verfolgter und inhaftiert…
SPD Veranstaltungs-Reihe über Konsequenzen aus der Pandemie live im Netz Das Thema Corona hat fast alle Lebensbereiche erfasst. Die gravierenden Folgen werden auch die Politik noch lange und intensiv beschäftigen. Für die SPD steht fest: Wir kommen nur…
Anlässlich der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft laden wir Sie zu einem Pressegespräch mit den SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Thema „Ausblick auf die EU-Ratspräsidentschaft“ ein.
Der Corona-Ausbruch beim Fleischkonzern Tönnies ist ein komplettes Desaster. Das Resultat: mehr als 1300 positive Tests binnen weniger Tage, die gesamte Belegschaft in Quarantäne, mangelnde Kooperation der Firma mit den Behörden, eine zu lange untätige…
Mit dem Strukturstärkungs- und dem Kohleausstiegsgesetz, die voraussichtlich noch diesen Monat vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden, steht den vom Braunkohleausstieg betroffenen Regionen in den nächsten Jahren ein Finanzierungspaket mit einem G…
Wahlkampfcoup um den Kunstrasenplatz der Concordia Oidtweiler Baesweiler. „Kunstrasenplatz für Oidtweiler!“ Mit dieser Forderung machte die CDU Oidtweiler in den sozialen Netzwerken auf sich aufmerksam. Sie verweist dabei auf einen Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaft, Sport und Vereinsförderung am 04.06.2020. Darin forderte die CDU Oidtweiler: 1. Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaft, Sport und Vereinsförderung schlägt […]
Zum Konjunkturpaket erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht: „Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist mutig und trägt unverkennbar die Handschrift der SPD.
Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit existentieller Herausforderungen für die Europäische Union. Die SPD wird dabei für Orientierung und Handlungsfähigkeit sorgen. Dafür hat der SPD-Parteivorstand heute einen…
Bäume sind Leben. Sie produzieren den für uns alle lebensnotwendigen Sauerstoff und halten die Luft sauber. Damit stabilisieren sie das Klima und wirken dem Treibhauseffekt entgegen. Den Baumbestand zu sichern und zu verbessern ist eine Aufgabe, die un…