Einladung zum Pressestatement mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Anlässlich der Sitzungen des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein Pressestatement zum Thema „Konjunkturpaket und EU-Ratspräsidentschaft“.
Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert
Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt …
Wichtige und starke Signale für Kunst und Kultur!
Zum Beschluss der Großen Koalition über ein Konjunkturprogramm des Bundes erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:Das Konjunkturpaket der Bundesregierung setzt wichtige u…
Sebastian Hartmann: Koalitionsbeschlüsse zu Konjunktur und Corona zeigen viel Wumms und geben dennoch Hausaufgaben auf!
Nach längeren Verhandlungsrunden haben sich die Spitzen von Union und SPD auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt. Mit insgesamt 130 Milliarden Euro wollen sie Familien, Kommunen und Wirtschaft finanziell unterstützen.
Konkrete Zahlen zu den Auswirkungen von Corona auf den städteregionalen Haushalt gefordert
Die Corona-Pandemie ist auch weiterhin ein Thema, das uns alle betrifft und das uns noch weit über das Jahr 2020 hinaus begleiten wird. Mit unserer Forderung nach einem Rettungsschirm für Kommunen und Unternehmen haben wir schon deutlich gemacht, wo wi…