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Monthly Archives: Juli 2020

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Statement von Lars Klingbeil zur Entscheidung der Bundesschiedskommission im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lädt zu einem kurzen Pressestatement ein:31. Juli 2020um 16.30 Uhr,vor dem Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Presseerklärung der Bundesschiedskommission der SPD

Bundesschiedskommission bestätigt Parteiausschluss von SarrazinDas Oberste Parteischiedsgericht der SPD hat auf Grundlage einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am 31. Juli 2020 die Berufung von Dr. Thilo Sarrazin gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 zurückgewiesen. Der Parteiausschluss ist damit wirksam. Sarrazin ist mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Auftaktbilder zur mündlichen Verhandlung im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin

Am Freitag, 31. Juli 2020, findet die mündliche Verhandlung der Bundesschiedskommission im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin statt.Zu Beginn der Verhandlung sind Auftaktbilder möglich. Freitag, 31. Juli 2020,um 10 Uhr,Hans-Jochen-Vogel-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Katja Pähle

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und Katja Pähle, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt, geben eine Pressekonferenz zum Thema „Kinder- und Jugendmedizin“.Die Pressekonferenz findet stattam Dienstag, 28. Juli 2020,um 13:45 Uhr,ONLINE.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

ASJ trauert um ihr Mitglied Dr. Hans-Jochen Vogel

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) trauert um Dr. Hans-Jochen Vogel, der am 26. Juli 2020 im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Er war Mitglied der ASJ und bis zuletzt einer, der streitbar für den Rechtsstaat und seine Verantwortung gerade für die kleinen Leute eintrat. Zum Tod von Hans-Jochen Vogel äußerte sich der ASJ-Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Sebastian Hartmann zum Tod von Hans-Jochen Vogel

Mit Hans-Jochen Vogel ist ein großartiger Mensch von uns gegangen „Mit Hans-Jochen Vogel verliert die Sozialdemokratie einen herausragenden und prägenden Sozialdemokraten. Seine Erfahrungen als Oberbürgermeister Münchens prägten seine Ansichten, mit denen er später die SPD, aber auch die Bundespolitik stark beeinflusste. Sein innerer Antrieb waren dabei immer die Liebe zur Demokratie und die Menschlichkeit. Es […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Udo Bullmann – Europa macht einen notwendigen Schritt nach vorn

Zur Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU über ein milliardenschweres Corona-Hilfspaket erklärt der EU-Beauftragte im SPD-Parteivorstand Udo Bullmann:„Die Einigung über das EU-Hilfspaket ist für Europa in der aktuellen Krise absolut notwendig, um die eigene Handlungsfähigkeit wiederherzustellen.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Udo Bullmann gratuliert der sozialdemokratischen Partei Nordmazedoniens zum Wahlsieg

Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Nordmazedonien erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:„Wir gratulieren dem ehemaligen und wohl künftigen Ministerpräsidenten Zoran Zaev und seiner sozialdemokratischen Partei SDSM von Herzen zum Wahlsieg in Nordmazedonien.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

AG Selbst Aktiv: Das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen muss gesichert sein

Zur Debatte um das Intensivpflegeverstärkungsgesetz erklärt der Vorsitzende der AG Selbst Aktiv der SPD Karl Finke:„Der ursprüngliche Entwurf eines Intensivpflegestärkungsgesetzes hätte eine ernsthafte Gefahr für das Selbstbestimmungsrecht behinderter Menschen über ihren Pflegeort bedeutet. Erst massive Proteste der Behinderten- und Sozialverbände haben zu mehreren Änderungen geführt.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Die liberalen und weltoffenen Polinnen und Polen sind nicht alleine

Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: „Aller Voraussicht nach haben lediglich 51 Prozent der polnischen Wählerinnen und Wähler Präsident Andrzej Duda im Amt bestätigt. Dieses denkbar knappe Ergebnis zeigt: Die Zeit, in der die rechts-nationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) einfach durchregieren kann, ist vorbei. Dudas Herausforderer Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerkoalition war mit einem klar pro-europäischen Programm angetreten und konnte vor allem in jungen Wählerschichten große Mehrheiten erringen. Die Gesellschaft in Polen steht vor einer Zerreißprobe und die Ereignisse der letzten Wochen lassen wenig Hoffnung zu, dass die PiS das verhindern möchte.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post