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Monthly Archives: September 2020

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ASF – Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung!

Zum „Safe Abortion Day 2020“ erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Maria Noichl:Das Recht auf und der Zugang zu einem sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch wird neuerdings in Teilen Europas wieder in Frage gestellt und weltweit vielen Frauen immer noch verweigert. Diese Tendenz macht auch vor Deutschland nicht Halt: Deshalb stehen wir an diesem Tag in Solidarität an der Seite der Frauen in ganz Europa und der Welt und kämpfen für die Einhaltung ihrer Menschenrechte.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Dietmar Nietan – SPD fordert sofortige Freilassung der inhaftierten HDP-Funktionäre

Zu den aktuellen Festnahmen in Zusammenhang mit den Kobane-Protesten in 2014 erklärt Dietmar Nietan:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement war ein einflussreicher und zugleich streitbarer Sozialdemokrat. Als NRW-Ministerpräsident und Nachfolger von Johannes Rau leitete […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Martin Dulig: Wir brauchen eine umfassende Reform des Sozialstaats

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, erklärt zum heute veröffentlichten Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Sebastian Hartmann zu den Ermittlungen gegen ein rechtes Netzwerk bei der Polizei im Ruhrgebiet

Zu den Ermittlungen gegen ein rechtes Netzwerk bei der Polizei im Ruhrgebiet erklärt Sebastian Hartmann,  Vorsitzender der NRWSPD: „Wir brauchen eine schonungslose Aufklärung der Vorgänge und Null Toleranz gegen die Feinde unserer demokratischen Gesellschaft und Verfassung. Erst recht bei Repräsentanten des Staates und bewaffneten Uniformträgern. Die Behörden müssen genau hinschauen, den Ermittlern alle erforderlichen Ressourcen […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Haltung zeigen und Hilfe leisten – mit Herz und Verstand

Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden SchutzsuchendenDer SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

AfA – Keine Extrawurst für Musk: Staatliche Förderung nur mit Betriebsrat und Tarifbindung

Zum Besuch des Tesla-Chefs Elon Musk in Deutschland erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Klaus Barthel:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Nadja Lüders zum Antikriegstag

Am 1. September erinnern wir an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Überfall auf Polen. Es ist ein Tag des Gedenkens und ein Tag der Mahnung, an dem wir uns die verheerenden Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus vor Augen führen. Dazu erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: Ein klares Bekenntnis zu Frieden, […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post