Einladung zur Pressekonferenz der Jahresauftaktklausur des Parteivorstandes Achtung: Geänderte Einwahldaten
Liebe Kolleg*innen, aufgrund technischer Probleme unseres Netzwerkbetreibers übersenden wir Ihnen anbei neue Zugangsdaten für die Abschluss-Pressekonferenzum 14:30 Uhr,mitOlaf Scholz, KanzlerkandidatSaskia Esken, ParteivorsitzendeNorbert Walter-Borjans…
Einladung zur Jahresauftaktklausur des Parteivorstandes
Am kommenden Sonntag startet die zweitätige digitale Jahresauftaktklausur des SPD‑Vorstandes unter dem Leitmotiv: Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral. Zu Beginn des Superwahljahres steht die inhaltliche Ausrichtung unseres Regierungsprogram…
Rede zum Haushaltsentwurf der Stadt Baesweiler 2021
Sehr geehrter Herr Froesch,sehr geehrte Vertreter der Presse,meine Damen und Herren, bevor ich mit meiner Haushaltsrede beginne, möchte ich mich zunächst bei unserem Kämmerer Herrn Jansen und seinem Team für die Erstellung des Haushaltsentwurfs sowie die Unterstützung im Rahmen unserer Haushaltsberatungen bedanken. Unserer Fraktion ist bewusst, welche Arbeit damit verbunden ist, insbesondere in einem Jahr […]
SPD Frauen: Karlsruher Urteil ist Meilenstein auf dem Weg zur Parität
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner:„Auch wenn das Bundesverfassu…