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Monthly Archives: Dezember 2021

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Haushaltsrede 2022 – Sitzung des Städteregionstags am 9. Dezember 2021

Sehr geehrter Herr Städteregionsrat Grüttemeier, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen Städteregionstagsmitglieder, das zweite Jahr der Corona-Pandemie neigt sich dem Ende und wiederum müssen wir darauf verzichten die Reden anlässlich der Verabschiedung des Haushalts hier im Plenum des Städteregionstags zu halten. Die pandemische Lage verlangt Zurückhaltung und Vernunft von uns allen. Deshalb [...]

Quelle: SPD-Unterbezirk in der Städteregion Aachen | SPD-Fraktion StädteRegion Aachen - Orginal Post

NRWSPD vertreten in jedem Bundestagsausschuss

Bei der Bundestagswahl wurde die SPD auch in NRW stärkste Kraft. Insgesamt 49 Abgeordnete vertreten die Menschen aus Nordrhein-Westfalen in Berlin.  Auch in jedem einzelnen der 25 Ausschüsse des Bundestags arbeiten unsere nordrhein-westfälischen Abgeordneten mit. Hier eine Übersicht. Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Jan Dieren Dirk Wiese Petitionsausschuss Axel Echeverria Udo Schiefner Stefan Schwartze […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Eine Region zeigt Solidarität – zur aktuellen Lage in den NRW-Hochwassergebieten

Eine Baustelle, ein zerstörtes Haus, ein leeres Schaufenster folgt dem nächsten. Handwerkerwagen und Bauschuttcontainer reihen sich an den Straßenrändern aneinander. Dort, wo in anderen deutschen Städten Tannenbäume, Lichterketten und Straßenmusiker vom baldigen Weihnachtsfest künden, erzählen in Heimerzheim Staub und Lärm eine ganz andere Geschichte. Denn Heimerzheim ist der größte Ortsteil der Gemeinde Swisttal und liegt […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Wahlergebnisse Parteivorstand

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 11. Dezember 2021 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 277 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurde 1 Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit.

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Katarina Barley als Verantwortliche der SPD für die EU gewählt

Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union gewählt.

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Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt

Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

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Kevin Kühnert zum Generalsekretär gewählt

Kevin Kühnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählt

Klara Geywitz, Hubertus Heil, Thomas Kutschaty, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende gewählt

Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Europäisches Lieferkettengesetz darf nicht länger blockiert werden

Anlässlich der Absage der für den heutigen Mittwoch, 08. Dezember 2021 geplanten Vorstellung des Europäischen Lieferkettengesetzt erklärte Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD Parteivorstands und Mitglied des Europäischen Parlaments: „Es kann nicht sein, dass das europäische Lieferkettengesetz weiter blockiert wird. Die zweite Verschiebung der Vorstellung dieses Kommissionsvorschlags zeigt, dass es Kräfte gibt, die dieses Gesetz mit allen Mitteln versuchen zu verhindern. Es ist inakzeptabel, dass die sozialökologische Transformation Europas immer wieder mit scheinheiligen Argumenten gestoppt werden soll. Da, wo progressive Politik auf europäischer Ebene blockiert wird, sehen sich Nationalstaaten unweigerlich gezwungen, selber zu handeln. Deutschland und Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil sind bereits vorangegangen mit einem ambitionierten Lieferkettengesetz.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post