Einladung zur Pressekonferenz
Am Montag, 30. Mai 2022, kommt das SPD-Präsidium in einer hybriden Sitzung zur Beratung aktueller Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung laden wir herzlich ein.
Die schwere Last der Kommunen
Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das […]
Erklärung zum Urteil gegen Canan Kaftancıoğlu
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das f…
Termine SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hisst Regenbogenflagge
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Carola Ebhardt und Oliver Strotzer sowie die Trans*Aktivistin Nora Eckert hissen gemeinsam die Regenbogenflagge anlässlich des Internationalen Tages gegen Homoph…
Termine des SPD-Parteivorstandes am 15. / 16. Mai 2022
Anlässlich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen tritt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil am Sonntagabend vor die Presse.
Ein Tag auf Tour: Mit Thomas Kutschaty in Dortmund
Rund 300 Wahlkampftermine bestreitet der NRWSPD-Spitzenkandidat im Rahmen des Landtagswahlkampfes – Termine in Kitas und Unternehmen, Krankenhäusern und im Straßenwahlkampf in ganz Nordrhein-Westfalen. Jeder Tag ist anders und aufregend. Am […]
Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!
Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürft Ihr entscheiden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig […]
Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen We…
Wahlkampfschlussspurt in Köln am 13. Mai 2022
Zur gemeinsamen Abschlusskundgebung in Köln mit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten der NRWSPD für die Landtagswahl Thomas Kutschaty und dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühner…
Thomas Kutschaty: „Weg mit dem Altschulden-Ballast – Chance zur Entlastung unserer Städte und Gemeinden jetzt nutzen“
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat am Wochenende eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, um hoch verschuldete Städte und Gemeinden zu entlasten. Demnach stehe das Angebot des Bundes im Raum, die Hälfte der Kosten für […]