open

Kategorie: Externe Mitteilungen

Home / Archive by category "Externe Mitteilungen"

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Erklärung zum Urteil gegen Canan Kaftancıoğlu

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das für die Dauer der Strafe gilt, entsetzt uns zutiefst. Der SPD-Parteivorstand verurteilt in aller Schärfe das politisch motivierte Gerichtsverfahren gegen Canan Kaftancıoğlu, die systematische Repression gegen die türkische Opposition und den kontinuierlichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Termine SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hisst Regenbogenflagge

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Carola Ebhardt und Oliver Strotzer sowie die Trans*Aktivistin Nora Eckert hissen gemeinsam die Regenbogenflagge anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie am Willy‑Brandt‑Haus.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Termine des SPD-Parteivorstandes am 15. / 16. Mai 2022

Anlässlich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen tritt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil am Sonntagabend vor die Presse.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Ein Tag auf Tour: Mit Thomas Kutschaty in Dortmund

Rund 300 Wahlkampftermine bestreitet der NRWSPD-Spitzenkandidat im Rahmen des Landtagswahlkampfes – Termine in Kitas und Unternehmen, Krankenhäusern und im Straßenwahlkampf in ganz Nordrhein-Westfalen. Jeder Tag ist anders und aufregend. Am […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!

Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürft Ihr entscheiden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Das europäische Momentum nutzen

Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstandes Katarina Barley: „Jetzt ist Europas Moment! Die Krisen der letzten Jahre haben es klar gezeigt. Und die Bürgerinnen und Bürger haben bei der Konferenz zur Zukunft Europas deutlich gesagt: Wir wollen mehr Europa. Ein Europa, in dem alle Schutz und Sicherheit finden. Ein Europa, das eine wehrhafte Gemeinschaft der Demokratie ist. Ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und die Lebensgrundlagen bewahrt. Ein Europa, das offen ist für alle jene, die sich zu den europäischen Werten bekennen und fest an der Seite derer steht, die sich gegen Diktatur und Willkür stellen.“

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Wahlkampfschlussspurt in Köln am 13. Mai 2022

Zur gemeinsamen Abschlusskundgebung in Köln mit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten der NRWSPD für die Landtagswahl Thomas Kutschaty und dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert laden wir Sie herzlich ein. Ebenfalls mit dabei sind Malu Dreyer, Anke Rehlinger und natürlich Olaf Scholz! Die Kundgebung findet statt am Freitag, den 13. Mai 2022,ab 16:30 Uhr, (Vorprogramm ab 15:45 Uhr),Roncalliplatz, 50667 Köln.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Thomas Kutschaty: „Weg mit dem Altschulden-Ballast – Chance zur Entlastung unserer Städte und Gemeinden jetzt nutzen“

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat am Wochenende eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, um hoch verschuldete Städte und Gemeinden zu entlasten. Demnach stehe das Angebot des Bundes im Raum, die Hälfte der Kosten für […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Schnell, sozial und nachhaltig. Im Gespräch über den Wohnungsbau in NRW

Eine moderne Wohnsiedlung im Sonnenaufgang. Wohnblöcke mit Raum für viele Menschen. Für Berk Eraslan, Klara Kowalski und Souhaila El Ghanou, die dort mit Thomas Kutschaty spazieren gehen, steht fest: Davon […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post