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Kategorie: Externe Mitteilungen

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Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern

Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert. Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte im Sinne von Regine Hildebrandt einsetzen. Wir gratulieren ganz herzlich im Namen der Jury den diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträgern.“

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Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie:

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Öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken und neuem Rundfunkbeitrag zustimmen

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes sprechen sich die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda für die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlene Anhebung des Rundfunkbeitrags aus. „Die Erhöhung von 0,86 Cent ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, sie sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig.

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AG 60 plus – Besuche in Pflegeheimen ermöglichen

Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD: Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für und in der stationären Pflege, die grundgesetzlich normierten Rechte der BewohnerInnen zu achten und die zwingende Notwendigkeit sämtlicher Beschränkungen – insbesondere des individuellen Besuchs- und Umgangsrechts – zu überprüfen und ihre Auswirkungen auf die Bewohner abzuwägen. Stets muss die Wahrung der Menschenwürde jeder Bewohnerin und jedes einzelnen Bewohners wesentliches Kriterium sein.

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ASJ: Die Stunde des Parlaments in der Krise

Zu dem heute im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen:

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Einberufung des Landesparteitags und der Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD

Der Landesvorstand hat in seiner heutigen Sitzung den ordentlichen Landesparteitag der NRWSPD für den 6. und 7. März 2021 als Präsenztermin einberufen. Sollte der Parteitag aufgrund des COVID-19-Infektionsgeschehens nicht in Präsenz stattfinden können, werden alternative Durchführungsmöglichkeiten geprüft. Die Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Bundestagsreserveliste für die Bundestagswahl 2021 wird für den 24. April 2021 einberufen. Sie […]

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SPD nominiert Claudia Moll einstimmig als Kandidatin zur Bundestagswahl 2021

Claudia Moll, MdB Der Vorstand der SPD in der Städteregion Aachen hat die Eschweiler Bundestagsabgeordnete Claudia Moll einstimmig für eine erneute Kandidatur als Direktkandidatin zur Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. „Ich freue mich sehr über die einstimmige Nominierung von Claudia Moll“, so der Vorsitzende der SPD in der Städteregion Aachen Martin Peters. [...]

Quelle: SPD-Unterbezirk in der Städteregion Aachen | SPD-Fraktion StädteRegion Aachen - Orginal Post

Gedenken an den 9. November

Zum Gedenken an den 9. November erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:  „Der 9. November ist Wendepunkt der deutschen Geschichte. 1918 ruft der Solinger Philipp Scheidemann in Berlin die Republik aus. 1938 verüben die Nationalsozialisten überall Pogrome an den Jüdinnen und Juden im Reich. 1989 fällt die Mauer, die Deutsche in Ost und West mehr […]

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SPD-AsJ: Es ist Zeit für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes

Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske:

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Einladung zum Pressegespräch der Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand

Das Bedürfnis nach Sicherheit ist bei allen Menschen elementar. Der rasante gesellschaftliche Wandel birgt dagegen großes Potential für Verunsicherung. In ihrem neuesten Papier „Sicherheit im Wandel – Sicherheit durch Wandel“ beschreibt die Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand die akuten Verunsicherungen in der Gesellschaft und versucht darauf sozialdemokratische Antworten zu finden. Die Grundwertekommission gibt keine Ratschläge für den Wahlkampf. Sie identifiziert langfristige Themen und Herausforderungen und ist sich sicher, dass diese auch für tagespolitische Auseinandersetzungen wichtig sind, weil sie Vertrauen in die Orientierungsfähigkeit der SPD bieten.

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