Termine des SPD-Parteivorstandes am 12. und 13. Februar 2023
12. Februar 2023 Anlässlich der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin gibt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntagabend ein Statement im Willy-Brandt-Haus ab. Das Statement findet statt am Sonntag, den 12. Februar 2023,gegen 18:30 Uhr,Atr…
AsJ – BVerfG : Feste Leitplanken für Eingriffsbefugnisse der Polizei
Zu der Entscheidung des BVerfG zum Polizeigesetz von Mecklenburg-Vorpommern vom 9. Dezember 2022, die erst am 01.02.2023 veröffentlicht wurde, erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und J…
Termine Saskia Esken unterstützt im Berliner Wahlkampf
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unterstützt den Wahlkampf der SPD zur Berliner Abgeordnetenhauswahl. „Zusammen Berlin“ – in Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg am Infostand und beim Besuch im Begegnungszentrum. Mittwoch, 8. Februa…
Termine Hubertus Heil unterstützt im Landtagswahlkampf Berlin
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Hubertus Heil unterstützt den Wahlkampf der SPD zur Berliner Abgeordnetenhauswahl. „Zusammen Berlin“ – gemeinsam mit dem Kandidaten für Charlottenburg, Christian Hochgrebe, kommt er mit Bürger:innen ins Gespräch. Do…
Termine Lars Klingbeil und Franziska Giffey im Berliner Wahlkampf
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Wahlkampf der SPD zur Berliner Abgeordnetenhauswahl. Gemeinsam mit der SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey wird er in Kreuzberg ein Filmstudio besuchen. Mittwoch, 8. Februar 2023 Lars Klingbeil und …
Termine Klara Geywitz unterstützt im Landtagswahlkampf Berlin
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz unterstützt den Wahlkampf der SPD zur Berliner Abgeordnetenhauswahl und für die Bezirksverordneten-versammlungen. „Zusammen Berlin“ – in Marzahn-Hellersdorf bei einer Ortsbegehung und in Hohenschönhau…
Termine Olaf Scholz und Franziska Giffey im Wahlkampf in Berlin
Montag, 6. Februar 2023 Unternehmensbesuch von Olaf Scholz und Franziska Giffeyab 14:30 UhrBayer AG, Müllerstraße 178, 13353 Berlin Olaf Scholz und Franziska Giffey besichtigen gemeinsam mit Stefan Oelrich, Mitglied des Vorstands der Bayer AG und Leite…
Termine Kevin Kühnert unterstützt im Berliner Wahlkampf
Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt den Wahlkampf der SPD für das Berliner Abgeordnetenhaus und für die Bezirksverordnetenversammlungen. „Zusammen Berlin“ – am Aktionsstand und in einer Kiez-Tour durch Cafés, Restaurants und Bars. Kevin …
Termine Podiumsdiskussion mit Saskia Esken bei den Jungen LandFrauen
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nimmt an der Podiumsdiskussion der Jungen LandFrauen Württemberg-Hohenzollern teil zum Thema „Der Klimawandel und unsere Zukunftsperspektiven“. Donnerstag, 02. Februar 2023 Podiumsdiskussion und anschließende Gesprächsr…
Vorname: Ali. Job: Landrat.
Zur Landratswahl in Minden-Lübbecke erklären der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, und die Landesvorsitzende der AG in Nordrhein-Westfalen, Nadia Khalaf: Am vergangenen Wochenende haben die Wählerinnen …