Gemeinsame Pressemitteilung der SPD und des Zentralrats der Juden in Deutschland

Die Präsidien der SPD und des Zentralrats der Juden in Deutschland sind am heutigen Montag in Berlin zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen. Bei dem zweistündigen Gespräch im Willy-Brandt-Haus ging es um die aktuelle Lage der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland, sowie um die Themen Flucht und Integration ukrainischer Geflüchteter, Antisemitismus in Kunst und Kultur sowie um die Schoa-Erinnerung, Religionsfreiheit und Rechtsextremismus.

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Jochen Ott beim Politischen Aschermittwoch 2023: „Schwarz-Grüne Laienspieltruppe mit noch schlechterem Start als Schwarz-Gelb!“

Eschweiler. Nach dreijähriger Pause konnte die SPD in der Städteregion Aachen wieder rund 120 Gäste beim Politischen Aschermittwoch begrüßen. Gastredner Jochen Ott, MdL beschreibt dabei den sozialdemokratischen Ansatz zur Sicherheit im Wandel der Zeitenwende und zieht eine ernüchternde Bilanz der schwarz-grünen Landesregierung. „Ich freue mich, dass ich euch heute nach drei Jahren Corona-Pause endlich [...]

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Auswirkungen des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 auf den Arbeitsmarkt der StädteRegion – Vortrag der Agentur für Arbeit im Strukturentwicklungsausschuss

Wir haben die Verwaltung gebeten, die Agentur für Arbeit für einen Vortrag über die Auswirkungen des vorgezogenen Kohleausstieges 2030 auf den Arbeitsmarkt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (Eu-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus einzuladen.   Der Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier ist beschlossen. Der vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohleverstromung leistet ohne Frage einen wichtigen [...]

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