Abschlussbericht zu den Vorwürfen von Frontal 21 gegenüber der Agentur Network Media (NWMD)
Der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, erklärt:Die interne Untersuchung zur Klärung der im Bericht des Politikmagazins Frontal 21 erhobenen Vorwürfe gegenüber der Arbeit der Agentur Network Media (NWMD) ist abgeschlossen.
Gabriel/Kahrs: Drei Pfeile für die Republik – 85 Jahre „Eiserne Front“
Zum 85. Jahrestag der Gründung der „Eisernen Front“ erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold Johannes Kahrs:
SPD-MNK: Unterdrückung der Meinungsfreiheit nicht tolerieren
Anlässlich der täglichen Bedrohung und drastischen Einschränkung der Presse- und Medienfreiheit in vielen Ländern erklärt die Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand (MNK) mit ihrem Vorsitzenden Marc Jan Eumann:
Resolution des SPD-Parteivorstandes für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht
In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwander…
Katarina Barley gratuliert Roger Lewentz zur Wiederwahl
Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert Roger Lewentz zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz mit folgendem Schreiben:
AfB in der SPD: Gute Entscheidung für die Zukunft der Bildungsfinanzierung in Deutschland
Der AfB Bundesvorstand begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Lockerung des Kooperationsverbots durch die Schaffung eines neuen Verfassungsartikels 104 c und fordert die Bundesregierung und alle Landesregierungen auf, auf dem eingeschlagene…
Sigmar Gabriel zum Tod von Hildegard Hamm-Brücher
Zum Tod von Hildegard Hamm-Brücher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Wir nehmen Abschied von Hildegard Hamm-Brücher, der großen Dame der Demokratie, die im hohen Alter von 95 Jahren verstorben ist. Mit ihr verliert Deutschland eine ebenso stre…
Thorsten Schäfer-Gümbel reist zu politischen Gesprächen nach Ankara und Istanbul
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am Freitag, 9. Dezember 2016, nach Ankara und Istanbul. Im Zentrum seiner zweitägigen Reise stehen Gespräche über die aktuelle innenpolitische Lage sowie die Beziehungen zwischen Deutsc…
Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller zu seiner erneuten Wahl zum Regierenden Bürgermeister des Landes Berlin:Zu Deiner Wiederwahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten S…
AG Migration und Vielfalt in der SPD: Union beschließt ein Zurück in die 90er und entzaubert Merkel
Auf ihrem Parteitag hat die CDU Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik gefasst und den Kompromiss im Koalitionsvertrag mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft aufgekündigt. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD…