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Monthly Archives: Juni 2021

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Die europäische Sozialdemokratie macht sich für Europas Jugend, sozialen Zusammenhalt mehr Steuergerechtigkeit stark

Bei einer hochrangigen zweitägigen Konferenz in Berlin berät die Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) über ihre Ziele für die Zukunft Europas. Nachdem es auf sozialdemokratische Initiative gelungen ist, mit dem europäischen Wiederaufbaufonds eine starke gemeinsame Krisenantwort Europas zu geben, stehen bei der Konferenz nun die Perspektiven für die Zeit nach der Krise im Vordergrund. Am ersten Tag der Konferenz nahm die Führung der SPE Resolutionen zu drei Schwerpunkten an: Sie stellte sich hinter die Initiative von Olaf Scholz und anderer Finanzminister zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung großer Konzerne, insbesondere auch der Digitalwirtschaft. Zudem sprach sich die SPD für ein Anschub-Programm für Europas Jugend aus, damit die junge Generation Europas nicht zu den Verlierern der Krise wird. Insbesondere forderte die SPE dabei, dass Mittel aus den europäischen Programmen für Jugendbeschäftigung vorgezogen werden. Schließlich erklärte die SPE ihre Solidarität mit der LGBTIQ-Community in Ungarn und verurteilte das jüngste Vorgehen der ungarischen Regierung scharf.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Termine SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Nordrhein-Westfalen am 29. Juni 2021

Liebe Kolleg*innen, wir möchten Sie hiermit auf folgende aktuelle Termine des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hinweisen: Berufskolleg Glockenspitzab 12:15 Uhr,Glockenspitz 348, 47809 Krefeld. In Krefeld besucht Olaf Scholz das Berufskolleg, um gemeinsam mit Schulleitung sowie Schülerinnen und Schülern die Perspektiven der Ausbildungsgarantie und die Notwendigkeiten der Digitalisierung in Berufsschulen zu erörtern. Mit bei diesem Termin sind Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD NRW, Frank Meyer, Oberbürgermeister Krefeld, Nadja Lüders, Generalsekretärin der SPD NRW, Philipp Einfalt, Bundestagskandidat WK 110 und Jan Dieren, Bundestagskandidat WK 114. Die Anmeldung erfolgt bitte verbindlich bis zum Montag, 28. Juni 2021, 11:00 Uhr über pressestelle@spd.de. Im Anschluss bestätigen wir die Anmeldung.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Mit Mut. Für Europa. SPE-Konferenz zur Zukunft Europas am 25./26. Juni 2021 in Berlin

Einladung für die Presse Unter dem Titel „Mit Mut. Für Europa.“ lädt die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) die Führung ihrer Mitgliedsparteien zu einem hochrangingen Europa-Wochenende am 25./26. Juni 2021 nach Berlin ein. Es ist das erste große internationale Meeting der Sozialdemokratie, das wieder in Präsenz bzw. hybrid stattfinden kann.Im Fokus der Diskussionen und Beratungen stehen Ideen für ein Europa, das in seine Zukunft investiert, den Respekt stärkt und gemeinsam handelt. Ziel ist es ein starkes Signal des Aufbruchs für Europa in eine gemeinsame progressive Zukunft zu geben. Pressestatement zum Auftakt des Europa-Wochenendes „Mit Mut. Für Europa“ am Freitag, den 25. Juni 2021 um 18.45 Uhr Mit einem gemeinsamen Pressestatement eröffnen u.a. der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der spanische Regierungschef Pedro Sanchez und der Vorsitzende der europäischen Sozialdemokratie Sergei Stanichev die zweitägigen Beratungen und Diskussion in Berlin. Das Pressestatement findet in der Station Berlin, Luckenwalder Str. 4-6, 10963 Berlin, statt. Presseakkreditierung ist ab 18.00 Uhr vor Ort möglich. Bitte melden Sie sich für diese Veranstaltung direkt über das online Formular der SPE, bis zum 24. Juni 2021, 24 Uhr an.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Aktueller Termin des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz

Gerne weisen wir Sie auf den aktuellen Termin des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hin: Samstag, 26. Juni 2021 Olaf Scholz bei „Beyond-Westlessness – Deutschlands Rolle in der Welt“MSC-Debatte zur Zukunft deutscher Außen- und Sicherheitspolitikab 17:30 Uhr bis 19:00 Uhrzusammen mit Annalena Baerbock und Armin Laschet

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Resolution anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion

Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion vom 22. Juni 1941 haben Präsidium und Parteivorstand der SPD in ihrer heutigen Sitzung eine Resolution verabschiedet. Dazu erklärt Dietmar Nietan, Mitglied im Präsidium und im Geschichtsforum der SPD: "Wir verneigen uns vor den Opfern der menschenverachtenden Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands in Mittel- und Osteuropa. Wir sind uns bewusst, in welchem Ausmaß der rassistisch und ideologisch motivierte NS-Eroberungs- und Vernichtungskrieg und seine Folgen die Völker der Sowjetunion und ihre Gesellschaften geprägt und ihre Geschichte für Jahrzehnte mitbeeinflusst hat.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Thomas Kutschaty zum Tod von Herbert Schnoor: Architekt und Verteidiger des liberalen Rechtsstaats

Gestern verstarb unser früherer stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister Herbert Schnoor im Alter von 94 Jahren. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD, würdigt Schnoors politische Verdienste wie folgt: „Die Nachricht vom Tod Herbert Schnoors macht uns heute sehr traurig. Mit ihm ist ein über alle Parteigrenzen hinweg höchst anerkannter Wegbegleiter von uns gegangen. Herbert Schnoor kannte die […]

Quelle: NRWSPD - Orginal Post

Virtueller Hintergrund zur Vorbereitung der SPE-Konferenz

Auf Einladung der SPE treffen sich am 25. und 26. Juni in Berlin hochrangige Vertreter der europäischen Sozialdemokratie und Sozialisten zur Beratungen und Diskussion über die Zukunft Europas. Höhepunkt ist die Europa-Konferenz „Mit Mut. Für Europa.“ am 26 Juni. Im Vorfeld laden wir Sie herzlich zu einem virtuellen Hintergrundgespräch mit Achim Post, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und MdB, und Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Europaabgeordneter ein. Das Hintergrundgespräch findet statt am Dienstag, 22.06.2021,um 9.30 Uhr,Zoom.https://zoom.us/j/93821403176?pwd=OFMwMURHM0NCY3dmNWw1T1h6NHk2QT09

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Nadja Lüders: Wir erwarten von der FDP jetzt: Bis hierhin und nicht weiter, Herr Papke!

Wir erwarten von der FDP jetzt: Bis hierhin und nicht weiter, Herr Papke!  Zu den wiederholten Entgleisungen des FDP-Politikers Gerhard Papke erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: „In unserem Land soll jeder Mensch fernab der Herkunft, des Glaubens oder der Sexualität die Chance haben, etwas aus ihrem oder seinem Leben zu machen. In unserem Land […]

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Martin Dulig – Endlich ein Zukunftszentrum für unser Zukunftsprogramm!

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, über die Pläne für ein Zukunftszentrum Deutsche Einheit: Ich bin sehr froh, dass unsere Forderung nach einem Zentrum für Transformation und Zukunft nun Gestalt annimmt! Ich stelle mir ein architektonisch herausragendes und zur Begegnung einladendes Gebäude vor, das für alle Orte in Deutschland steht und das man einfach gesehen haben muss.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Aktuelle Termine der SPD-Parteispitze

Gerne weisen wir Sie auf die aktuellen Termine der SPD-Parteispitze hin: Samstag, 19. Juni 2021 Pre-ConferenceTALKRUNDE DER ARBEITNEHMER*INNEN-INITIATIVEGarantie auf Zukunft – Jugend in und nach Corona15:00 – 16:30 UhrWilly-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Mit Beiträgen der SPD-Vorsitzende Saskia Esken, dem stellv. SPD-Vorsitzenden Hubertus Heil sowie dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Teilnehmer der Talkrunde sind Vertreter*innen der Arbeitnehmer-Initiative Fabian Ferber, Stefanie Chatha, Martin Krupp und die jungen SPD-Kandidat*innen Martin Kröber, Jessica Rosenthal und Annika Klose. Live auf zukunft.spd.de

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post