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Präsentation der SPD-Bundestagswahlkampagne

Am Mittwoch, 4. August 2021, lädt der SPD-Generalsekretär und Wahlkampmanager Lars Klingbeil interessierte Pressevertreter*innen zur Präsentation der SPD-Wahlkampagne ein.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

AGS fordert Verbesserung beim Katastrophenschutz

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) stellt folgende Forderungen zum zukünftigen Katastrophenschutz: Die Alarmierung muss deutlich verbessert und durch nicht-digitale Mittel wie Sirenen ergänzt werden. Auch auf Kirchen und Glockengeläut sollte zurückgegriffen werden. Die Notfall-Zuständigkeiten in unserem föderalen Staat müssen unverzüglich geprüft und durch eine zentrale Koordinierungsstelle ergänzt werden. Dazu gehört, dass die generelle Arbeitsfähigkeit von Verwaltungen insbesondere durch Digitalisierung zügig optimiert und vernetzt wird. Diese ist unabhängig von Strom- und Telekommunikationsnetzwerken sicherzustellen.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Presseeinladung Lars Klingbeil im Bundestagswahlkampf in Niedersachsen

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil besucht im Rahmen des Bundestagswahlkampfes verschiedene Stationen und Kandidierende in Niedersachsen. Gern weisen wir Sie auf folgende presseöffentliche Termine hin: Samstag, 31. Juli 2021 Lars Klingbeil beim Wahlkampfauftakt in Delmenhorstab 11:00 Uhr, (Veranstaltungsbeginn 10:00 Uhr),Sommerwiese Delmenhorst (kleiner Jahrmarkt), An den Graften 1-3, 27753 Delmenhorst. Mit dabei sind u.a. Susanne Mittag, MdB, Karin Logemann, MdL/UB-Vorsitzende Wesermarsch, Axel Brammer, MdL, Axel Jahnz, Oberbürgermeister, Funda Gür, OB-Kandidatin, Deniz Kurku, MdL, Lars Konnukiewitz, UB-Vorsitzender Delmenhorst sowie Matthias Kluck, stv. UB-Vorsitzender Oldenburg-Land.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

AsJ: Endlich – Nazis raus aus den juristischen Arbeitsmitteln!

Zu der Entscheidung des Verlags C.H. Beck, den Kommentar „Palandt“ und andere aktuelle juristische Werke umzubenennen, erklärt der Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske: „Wir begrüßen diese Entscheidung des Verlags C.H.Beck und gratulieren ausdrücklich dazu. Der Zustand, dass regelmäßig aktualisierte juristische Standardwerke bis heute nach Personen benannt sind, die sie begründet haben, aber in den Zeiten nationalsozialistischer Gewaltherrschaft Teil des Systems, dessen aktive Unterstützer, Mitglieder der NSDAP oder sogar Mittäter waren, war schon lange nicht mehr hinnehmbar. Viele engagierte Juristinnen und Juristen, auch die ASJ, haben die Umbenennung seit Jahren gefordert. Es ist eine große Erleichterung, dass eine unselige Tradition endlich beendet wird.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz: Bundestagswahlkampftermine in Mecklenburg-Vorpommern am 31. Juli und 02. August 2021

Gern weisen wir Sie auf die aktuellen Wahlkampftermine der nächsten Tage des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hin. 31. Juli 2021 Strandkorbgespräch in Ueckermünde14:45 Uhr,Haffhus Bellin, Dorfstr. 35, 17373 Ueckermünde. Mit dabei sind u.a. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Erik von Malottki, Bundestagskandidat sowie Patrick Dahlemann, MdL und Parl. Staatssekretär.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

AsJ: Ist das Verfassungsgericht für Union und Grüne nicht mehr wichtig?

Zur Wahl eines AfD-Kandidaten als stellvertretendem Verfassungsrichter in Baden-Württemberg erklärt der Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske: „Die klare Linie der Demokratinnen und Demokraten wird offensichtlich unscharf. Wie kann es passieren, dass in einem Landtag ein Kandidat der AfD für den Verfassungsgerichtshof aus Gründen der Praktikabilität an das höchste Gericht des Landes berufen werden kann, wo er das verfassungsmäßige Handeln der Staatsorgane und die Einhaltung von Grundrechten zu entscheiden hat? Offensichtlich sind den Fraktionen der CDU und der Grünen die Grundrechte und die Prinzipien der Landesverfassung und damit die des Grundgesetzes nicht so wichtig!“

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Presseeinladung – Lars Klingbeil im Bundestagswahlkampf in Schleswig-Holstein

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil besucht im Rahmen des Bundestagswahlkampfes verschiedene Stationen und Kandidierende in Schleswig-Holstein. Gern weisen wir Sie auf folgende presseöffentliche Termine hin: Mittwoch, 28. Juli 2021 Pressegespräch am Bundeswehrstandort in Jagelab 11 Uhr,Taktische Luftwaffengeschwader 51 "Immelmann", NATO-Flugplatz Schleswig, An der B77, 24878 Jagel. Lars Klingbeil besucht gemeinsam mit Bundestagskandidatin Franziska Brzezicha von 9.30 bis 11 Uhr den TaktLwG 51 "I" in Jagel. Thema des Besuchs wird die Ausbildung der Soldat*innen an der Drohne sein. Im Anschluss ist ein Pressegespräch in den Räumlichkeiten der Bundeswehr geplant. Eine Akkreditierung ist unbedingt erforderlich - hierfür gilt ein spezielles Anmeldeformular. Interessierte Pressevertreter*innen melden sich bitte bis zum 27. Juli, 11:00 Uhr bei pressestelle@spd.de an. Wir stellen Ihnen dann das Formular zur Verfügung.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Saskia Esken auf Bundestagswahlkampftour

Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes möchten wir Sie auf die aktuellen presseöffentlichen Termine der SPD-Vorsitzende Saskia Esken hinweisen: 26. Juli 2021 Saskia Esken besucht Heidelberg09:00 Uhr,Anatomiegarten, Hauptstr. 49, 69117 Heidelberg. Mit dabei ist Lothar Binding, MdB. Saskia Esken in Rastatt13:00 Uhr,76437 Rastatt, Marktplatz (Kaiserstraße). Mit dabei ist u.a. Gabriele Katzmarek, MdB.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Termine Bundestagswahlkampf mit Hubertus Heil

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Hubertus Heil besucht im Rahmen des Bundestagswahlkampfes verschiedene Orte in der kommenden Woche in Deutschland. Gern weisen wir Sie auf folgende presseöffentliche Termine hin.

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post

Presseeinladung SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Saarbrücken

Liebe Kolleg*innen, wir möchten Sie hiermit auf folgende Termine des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil hinweisen:

Quelle: SPD Pressemitteilungen - Orginal Post