Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren
Bund und Länder stellen auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 500 Millionen Euro für die Sofortausstattung von Schulen mit Laptops, Notebooks und Tablets bereit. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, fordert nun die nordrhein-westfälische La…
Sebastian Hartmann: „Scholz kommunaler Solidarpakt ist die Rettung des sozialen Friedens und bringt endlich den von uns geforderten Schuldenschnitt“
Durch die Corona-Krise sind viele Städte und Gemeinden in extreme Finanznot geraten. Deshalb will Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen kommunalen Schutzschirm aufspannen – in Höhe von fast 57 Milliarden Euro. Der Solidarpakt soll auch die Altschulden…
Sebastian Hartmann: „Es führt kein Weg an einem Schuldenschnitt für die Kommunen vorbei.“
„Die Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung werden nochmal bestätigen: Die Corona-Krise wird für die Kommunen in NRW verheerende Folgen haben. Seit Jahren fehlt den Kommunen Geld, um Schulen und Straßen zu sanieren oder Schwimmbäder und Bibliotheken z…
Sebastian Hartmann: „Schulen brauchen ein verlässliches Konzept, das Kommunikationschaos muss enden“
Die Verwirrung in der Kommunikation des NRW-Schulministeriums mit den Schulen geht weiter. Jetzt ging ein erneutes Ministerialschreiben an die fünf Bezirksregierungen. Darin wurde die Dienstanweisung formuliert, dass auch Lehrerinnen und Lehrer aus Ris…
„Arbeitsschutz in Fleischbranche und bei Saisonarbeit in NRW sind gesundheitspolitischer Skandal“
Die massenhaften Infektionen in den Fleischbetrieben in Deutschland sind ein gesundheitspolitischer Skandal und ein Armutszeugnis dieser schwarz-gelben Laschet-Regierung.
Solidarpakt Zukunft
Für den Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Corona-Krise fordert NRWSPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann umfassende Konjunkturpakete im Bund und im Land. Was wir jetzt brauchen, ist ein „Solidarpakt Zukunft“. Wesentliche Aspekte des Pakts s…
Sebastian Hartmann zum 1. Mai: „Diese Krise macht deutlich: Wir brauchen einen starken, solidarischen Staat“
Seit 130 Jahren gehen Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer am Tag der Arbeit weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den Straßen demonstrieren können, stehe…
Sebastian Hartmann zur Neufassung des Pandemie-Gesetzentwurfs in NRW
Die Landesregierung hatte vor knapp einer Woche ein umfängliches Artikelgesetz wegen der Corona-Krise in NRW vorgelegt. Das sorgte für viel Kritik.
Sebastian Hartmann: Kommunen brauchen langfristige Hilfe und Altschuldenschnitt
Das Land Nordrhein-Westfalen will auch seinen Kommunen bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise helfen. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „An einem Schutzschirm für die Städte und Gemeinden führt kein Weg mehr vorbei. B…
Solo-Selbstständige brauchen schnelle Hilfe
Warum Solo-Selbständige die Krise besonders trifft Solo-Selbständige sind Personen, die eine selbständige Tätigkeit allein, das heißt ohne angestellte Mitarbeiter, ausüben. Viele Solo-Selbstständige fürchten derzeit um ihre Existenz. Betroffen sind deu…