Frederick Cordes: »AfD-Einstufung Grundlage für Verbotsverfahren«
Zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, erklärt Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD: »Die AfD hat längst alle demokratischen Masken fallen lassen. Das zeigt die […]
»Mitglieder erteilen SPD Auftrag zur Regierungsbeteiligung«
NRWSPD-Vorsitzender Achim Post zum Ausgang des Mitgliedervotums. Zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums und zum daraus resultierenden Eintritt in die Regierungskoalition mit der Union erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die SPD […]
Achim Post zum vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU
SPD, CDU und CSU haben am heutigen Mittwoch, den 9. April, in Berlin den in den letzten Wochen verhandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD und Mitglied […]
Achim Post: »Stephan Weil hat Niedersachsen geprägt«
Am heutigen Dienstag, dem 1. April 2025, hat der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil seinen Rückzug angekündigt. Dazu erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Stephan Weil hat das Land […]
»Solche Formate müsste es viel häufiger geben«
NRWSPD-Vorsitzende Sarah Philipp hat im März zum Frauenpolitischen Frühjahrsempfang in das Johannes-Rau-Haus in Düsseldorf eingeladen. Was ihr dabei besonders wichtig war: Eine Möglichkeit der gegenseitigen Vernetzung schaffen. »Solche Formate müsste […
Beginn eines Jahrzehnts der Investitionen: Wohin die Gelder aus dem Sondervermögen Infrastruktur fließen müssen
Der Beschluss steht: Vom Bund kommen in den nächsten zehn Jahren insgesamt 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur. Davon erhalten die Länder und Kommunen 100 Milliarden Euro. Eine historische Chance, […]
Gesprächsrunde zum Wahlkampf: Aus der Niederlage lernen
Was sind die Kernthemen der SPD? Wie kann die Kommunikation der Partei in Zukunft verbessert werden und wie müssen sich die innerparteilichen Organisationsstrukturen verändern? Um diese Fragen ging es am […]
»Altschuldenlösung muss jetzt kommen«
Die Äußerung von Hendrik Wüst gegenüber der Funke Mediengruppe (Ausgaben vom 19.03.2025), dass er nach der Rede des CDU-Chefs Merz im Bundestag davon ausgehe, dass eine neue Bundesregierung aus Union […]
Koalitionsverhandlungen in Berlin: Wer für die NRWSPD am Tisch sitzt
Seit dem 13. März laufen die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU / CSU in Berlin. Zuvor hat bereits ein Sondierungsteam die Eckpfeiler einer möglichen Zusammenarbeit ausgelotet. Diesem Sondierungsteam, welches in […]
Achim Post: »SPD, Union und Grüne haben sich geeinigt, um etwas Großes zu schaffen«
Zur Einigung zwischen den Parteien SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen in Bezug auf die vom Bund geplanten Finanzpakete erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD, der bei den Sondierungen für […]