Termine: Klara Geywitz, stellvertretende SPD-Vorsitzende, besucht Duisburg
11. März 2022 Klara Geywitz und Thomas Kutschaty gemeinsam in Duisburg Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD werden Termine zum Thema Stadtentwicklung und Wohnen wahrnehmen. Wie kann Wohnen im NRW von Morgen gut und bezahlbar stattfinden? E…
Gemeinsame Kundgebung mit Anke Rehlinger und Olaf Scholz
Am Freitag, den 18. März 2022, laden wir Sie herzlich zu einer gemeinsamen Kundgebung mit Olaf Scholz und der Spitzenkandidatin der Saar-SPD für die Landtagswahl Anke Rehlinger nach Neunkirchen ein.
Strafermittlungen gegen Putin!
Zur Entscheidung des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Ermittlungen wegen des „Verbrechens der Aggression“ gegen Präsident Vladimir Putin u.a. einzuleiten, erklären Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzend…
SPD-Parteivorstand berät mit Expertinnen über Transformation und damit verbundene Herausforderungen
Einladung zu Auftaktbildern und Pressekonferenz mit Lars Klingbeil und Anke Rehlinger Am Montag, den 21. Februar 2022, kommt der SPD-Parteivorstand ab 11:30 Uhr zu einer längeren hybriden Sitzung zusammen. Bei den Beratungen geht es unter anderem um di…
SPD AG 60 plus – Bessere Bezahlung und Tariftreue in der Pflege durchsetzen
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtunge…
ASJ – Politische Arbeit in der Öffentlichkeit ist kein Freibrief für Beleidigungen im Netz!
„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.“ so Antje Draheim, Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ). Das Bundesverfassungsgericht hatte festges…
Kevin Kühnert gratuliert Michael Ebling zur Wahl als Vorsitzender der Bundes-SGK
Anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Mainz, Michael Ebling, auf der digitalen Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) als Vorsitzender der …
Pressetermine zur SPD-Präsidiumsklausur auf dem Gelände des EUREF-Campus
Zum Jahresauftakt 2022 kommt das SPD-Präsidium am Samstag, den 22. Januar zu einer Klausurtagung auf dem EUREF-Campus in Berlin-Schöneberg zusammen. Mit Blick auf die anstehenden vier Landtagswahlen in diesem Jahr werden auch die SPD-Spitzenkandidat*in…
Wahlergebnisse Parteivorstand
Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 11. Dezember 2021 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang l…
Katarina Barley als Verantwortliche der SPD für die EU gewählt
Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union gewählt.