Olaf Scholz besucht Spandau: Pressestatement vor dem Vivantes-Klinikum und Rundgang durch den Kiez
Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht das Vivantes-Klinikum in Berlin Spandau und spricht mit der Klinikleitung. Mit dabei sind u.a. Helmut Kleebank (BT WK Kandidat Spandau, Bezirksbürgermeister), Raed Saleh (SPD-Landes- und Kreisvorsitzender) so…
Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden anlässlich von Gremiensitzungen zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen ein. Die Pressekonferenz findet statt am Montag, 12. April 2021,um 12:00 Uhr (ONLINE).
Bullmann: Werte der EU sind nicht verhandelbar
Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheitsrechte bleiben unverhandelbar. Die rechtsnationalistische polnische PiS-Regierung muss zu demokratischen europäischen Werten zurückfinden und die Justizreform zurücknehmen.Anlässlich der Klageerhebung der Eu…
Kaczmarek und Nerger: Union hat BAföG-Reform verschlafen
Zur heutigen Veranstaltung „Karliczek trifft… – 50 Jahre BAföG: Der Jubiläumstalk“ und der eine Stunde zuvor stattfindenden Veranstaltung „Juso-Hochschulgruppen treffen… – 50 Jahre BAföG: Der ehrliche Jubiläumstalk“ erklärt Oliver Nerger, Mitglied im B…
Udo Bullmann zur Verhaftung des Vorsitzenden der Belarussischen Sozialdemokratischen Partei
Die SPD verurteilt die politisch motivierte Verhaftung und Verurteilung des Vorsitzenden der Belarussischen Sozialdemokratischen Partei (BSDP) Ihar Barysaŭ. Dazu erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: "Wir verurteilen die politisch motivi…
JETZT DAS RECHT AUF BILDUNG FÜR ALLE STÄRKEN!
Die Bildungspolitiker der SPD in Bund und Ländern aus Legislative und Exekutive fordern, dass mit einer Bundesinitiative „Chancengleichheit in der Bildung“ die Lernchancen in der Corona-Pandemie gestärkt werden und die richtigen Lehren aus Corona für d…
Ein weiterer Angriff auf die Demokratie in der Türkei
Anlässlich eines Gesprächs mit der Führung der türkischen Partei HDP erklärt der Vorsitzende der Koordinierungsgruppe Türkei und SPD-Präsidiumsmitglied, Dietmar Nietan: „Gewählte Abgeordnete gehören in Parlamente, nicht in Gefängnisse. Die erneute Aufh…
Termine des SPD-Parteivorstandes am 14. / 15. März 2021
Anlässlich der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg findet ein Pressestatement mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Sonntag, den 14. März 2021,gegen 18:30 Uhr,online statt.
SPD-Ostbeauftragter Dulig fordert weiteren Rettungsschirm für den ÖPNV
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Gleichstellung von Frauen und Männern in Deutschland vollenden – Für eine Gesellschaft der Augenhöhe und des Respektes
Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2021: