AG 60 plus – Besuche in Pflegeheimen ermöglichen
Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD: Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für un…
ASJ: Die Stunde des Parlaments in der Krise
Zu dem heute im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen:
SPD-AsJ: Es ist Zeit für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes
Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske:
Einladung zum Pressegespräch der Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand
Das Bedürfnis nach Sicherheit ist bei allen Menschen elementar. Der rasante gesellschaftliche Wandel birgt dagegen großes Potential für Verunsicherung. In ihrem neuesten Papier „Sicherheit im Wandel – Sicherheit durch Wandel“ beschreibt die Grundwertek…
Gewalt und Bedrohung sind keine Meinungen, sondern Verbrechen!
Zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit, Demokratie und Extremismus erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Namen des AfB-Bundesvorstandes:
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Tod von Thomas Oppermann
Zum Tod von Thomas Oppermann erklären die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans: Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und Angehörigen unser herzliches …
AfA in der SPD warnt vor Missbrauch von Corona zu unsozialen Zwecken bei Sonntagsöffnung, Minijobs und Befristungen
Klaus Barthel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen erklärt zum erneuten Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Altmaier für Ladenöffnungen an Sonntagen, dass diese mit der Stärkung des Einzelhandels nichts zu tun haben. Der Vorst…
Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst un…
125. Geburtstag von Kurt Schumacher
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erinnern an Kurt Schumacher: Vor 125 Jahren wurde Kurt Schumacher am 13. Oktober 1895 in Culm (heute Chełmno) geboren. Als erster Parteivorsitzender der SPD nach dem 2. Weltkrieg baute er die…
Udo Bullmann zum Abschluss des EU-Sondergipfels
Anlässlich des Abschlusses des EU-Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments: „Die Europäische Union muss in Fragen des globalen Friedens handlungsfähiger werden. …