ASJ trauert um ihr Mitglied Dr. Hans-Jochen Vogel
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) trauert um Dr. Hans-Jochen Vogel, der am 26. Juli 2020 im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Er war Mitglied der ASJ und bis zuletzt einer, der streitbar für den Rechtsstaat u…
Udo Bullmann – Europa macht einen notwendigen Schritt nach vorn
Zur Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU über ein milliardenschweres Corona-Hilfspaket erklärt der EU-Beauftragte im SPD-Parteivorstand Udo Bullmann:„Die Einigung über das EU-Hilfspaket ist für Europa in der aktuellen Krise absolut notwendig…
Udo Bullmann gratuliert der sozialdemokratischen Partei Nordmazedoniens zum Wahlsieg
Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Nordmazedonien erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:„Wir gratulieren dem ehemaligen und wohl künftigen Ministerpräsidenten Zoran Zaev und seiner sozialdemokratischen Partei SDSM von Herzen zum Wahlsieg in N…
AG Selbst Aktiv: Das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen muss gesichert sein
Zur Debatte um das Intensivpflegeverstärkungsgesetz erklärt der Vorsitzende der AG Selbst Aktiv der SPD Karl Finke:„Der ursprüngliche Entwurf eines Intensivpflegestärkungsgesetzes hätte eine ernsthafte Gefahr für das Selbstbestimmungsrecht behinderter …
Die liberalen und weltoffenen Polinnen und Polen sind nicht alleine
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: „Aller Voraussicht nach haben lediglich 51 Prozent der polnischen Wählerinnen und Wähler Präsident Andrzej Duda im Amt bestätigt. Dieses denkbar knappe Ergebn…
Hessische Landesregierung muss endlich aufklären
Erneut wurden Daten mithilfe von Computern der hessischen Polizei beschafft und diesmal die Linkenpolitikerin Janine Wissler bedroht. Die Geschehnisse, die mittlerweile auch bundesweit stärker in der Blick geraten, kommentieren der Bundesvorsitzende d…
ASF: „Weg mit der Angel, her mit dem Netz“
Zur ersten Gleichstellungsstrategie in der Bundesrepublik Deutschland erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Maria Noichl:„Es ist ein sehr guter Tag für die Gleichstellung in Deutschland. Statt mit der Angel p…
Dulig: Die Grundrente kommt
Martin Dulig, Ostbeauftragter des SPD-Parteivorstands, erklärt zum Beschluss zur Einführung der Grundrente durch den Deutschen Bundestag: „Die Grundrente kommt. Das ist eine sehr gute Nachricht insbesondere für den Osten, wo hunderttausende Menschen au…
Deutschland übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union: Wir müssen Europa stärken
Am Mittwoch, den 1. Juli 2020, übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Dazu erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: „Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit großer Herausforderungen. Während die …
Einladung zum Pressestatement mit Norbert Walter-Borjans, Nicolas Schmit und Udo Bullmann
Anlässlich der Sitzungen des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes geben der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans, EU-Kommissar Nicolas Schmit und der SPD-Europabeauftrage Udo Bullmann ein Pressestatement zur Übernahme der EU-Ratspräsidentsch…