Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt
Bei der Klausurtagung des SPD-Parteivorstandes wurde Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt. Dazu erklärt er:
Einladung zum Pressestatement anlässlich der Bürgerschaftswahl in Hamburg
Das Pressestatement mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans findet stattam Sonntag, 23. Februar 2020,ca. 18:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.
Kleine sichere Herkunftsstaaten
Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:„Weiterhin scheint sich die Welt in…
Runder Tisch zu „Gewalt und Drohungen gegen Politikerinnen und Politikern“ mit Lars Klingbeil
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil berät in einer gemeinsamen Runde mit betroffenen SPD-PolitikerInnen, ExpertInnen sowie VertreterInnen von Zivilgesellschaft und Kommunen wie gerade ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker besser geschützt werden kö…
SPD-Ostbeauftragter Dulig: Hirte hat sich zum Claqueur des Tabubruchs gemacht und muss zurücktreten
Zu der Debatte um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens durch AfD, CDU und FDP erklärt der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.„Christian Hirte muss vom Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung z…
„In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.“ Jahresauftaktklausur der SPD-Spitze in Berlin
Die Klausurtagung findet stattam 09. und 10. Februar 2020,im Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.Die Klausurtagung ist nicht presseöffentlich.
Tür für EU-Rückkehr bleibt offen
Anlässlich des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:„Der Austritt des Vereinigten Königreich ist ein historischer Fehler, der für die Mehrheit der britischen Bürgerinnen…
Ost-SPD: Die Union muss die Blockade der Grundrente beenden
Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam hat die Ost-SPD ein Ende der Blockade der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Grundrente durch CDU/CSU gefordert. „Für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ist die schnelle Einführung der Grundrente…
AG Migration und Vielfalt: Wo bleibt der Masterplan des Innenministers gegen den rechten Terror
Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinscha…
Statement von Lars Klingbeil zur Entscheidung der Landesschiedskommission Berlin im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Sarrazin
Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lädt zu einem kurzen Pressestatement ein: