Mit der Kindergrundsicherung gegen Kinderarmut
Anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli:„Der Internationale Kindertag steht dieses Jahr ganz unter dem Zeichen von Corona. Kinder leiden besonders unter den Schutzmaßnahmen zur E…
Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz ein großer Fortschritt – Kein Grund zur Skandalisierung
In Berlin berät das Parlament über ein Landes-Antidiskriminierungsgesetz. Es wäre das erste seiner Art und würde erhebliche Schutzlücken von Bürgerinnen und Bürgern schließen. An der „Beweislastumkehr“ ist aktuell eine Debatte entbrannt. Der Bundesvors…
Merkel und Macron übernehmen Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD – AGS und der SE4DS
Bereits Ende April hat die SE4DS ein Kommuniqué verabschiedet und an diverse Europa- und Bundestagsabgeordnete versandt. Kern der Forderungen war ein „European Recovery Plan“ verbunden mit dem „European Green Deal“ für Unternehmen und die Bevölkerung, …
Udo Bullmann zum Recovery-Plan der Europäischen Kommission
Der SPD-Europabeauftragte und Mitglied des Europäischen Parlaments Udo Bullmann zum Recovery-Plan der Europäischen Kommission:„Was Europa jetzt braucht sind Innovation und Zusammenhalt. Bei der Bekämpfung der Covid19-Krise müssen wir unsere Gesundheits…
Kommunalabgabengesetz NRW anpassen – Solidarisches Jobticket für alle möglich machen!
Mit der „Vision 2027“ hat die ASEAG ein Konzept vorgestellt, dass die Mobilitätstruktur in der StädteRegion nachhaltig verbessert. Über so genannte Mobility-Hubs sollen nicht nur Bus und Bahn in Einklang zueinander gebracht werden. Auch die Regio-Tram …
IN DIE NEUE ZEIT: Arbeitswelten
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vergangene Woche haben wir erfolgreich unser Online-Format IN DIE NEUE ZEIT gestartet. Dabei diskutiert Generalsekretär Lars Klingbeil mit ausgewählten Expert*innen und Multiplikator*innen über Zukunftsthemen, die in das…
„Unverzichtbar für lebenswerte Kommunen“
Gemeinsamer Appell für den kommunalen Solidarpakt von SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans, des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link und des kommunalpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup:
Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Im Anschluss an die Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Pressekonferenz zum Thema „Konjunktur, Familien und Europa“.
Einladung zur Pressekonferenz mit Norbert Walter-Borjans
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans gibt eine Pressekonferenz zum Thema „Kommunen brauchen einen Solidarpakt!“
Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren
Bund und Länder stellen auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 500 Millionen Euro für die Sofortausstattung von Schulen mit Laptops, Notebooks und Tablets bereit. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, fordert nun die nordrhein-westfälische La…