Eine neue Zeit braucht eine neue SPD
Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich. Unsere Grundwerte – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – bleiben der Kompass. Unser Weg nach vorn ist ein neuer: Wir verändern nicht nur Inhalte, sondern auch die A…
»Europa, ich komm aus dir!« – Festival für Demokratie und Zusammenhalt
NRW lebt von Zusammenhalt, so auch unsere Europäische Union. Beim kostenlosen „Europa, ich komm aus dir!“ Festival öffnen wir am 17. Oktober im Bochumer Kult-Club „Matrix“ die Tore für bis zu 1.000 junge Menschen. Über einen Nachmittag bis in den Abend…
»AfD-Verbotsverfahren aus NRW auf den Weg bringen«
NRWSPD-Spitzenkandidat Jochen Ott hat im Kölner Stadt-Anzeiger (Ausgabe vom 26.09.2026) einen Vorstoß für ein AfD-Verbotsverfahren im nordrhein-westfälischen Landtag angekündigt. Ziel ist es, dass sich Nordrhein-Westfalen im Bundesrat für die Einleitun…
Sarah Philipp zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
Bild: Dietmar Meinert NRWSPD-Vorsitzende gratuliert SPD in Mecklenburg-Vorpommern zur beeindruckenden Aufholjagd Am 20. September 2026 haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin einen neuen Landtag gewählt. Nach den ersten Prognosen komme…
Sofortprogramm nach PISA: Vorschläge von Jochen Ott
Bild: Pascal Skwara Die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie sind erneut schockierend. Die Leistungen der 15-Jährigen sind demnach auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung gefallen. Etwa jeder Dritte erreicht in Mathematik und Lesen nicht das…
Jochen Ott »Wer Steuern hinterzieht, stiehlt von uns allen«
Am 16.07.2026 haben Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Steuer- und Finanzkriminalität vorgestellt. Dazu erklärt Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027…
Jochen Ott: »Koalition hat Elfmeterschießen gewonnen«
Am 02.07.2026 haben die Vorsitzenden der Berliner Regierungskoalition umfassende Reformpläne vorgestellt, die im Koalitionsausschuss am Tag zuvor geeint wurden. Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, zu den Berliner Reformplänen….
»Berufstätige Familien profitieren von vereinbarten Entlastungen«
Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Land…
Sandra Niedermaier und Stefan Kämmerling kandidieren für die SPD für den Landtag
Die SPD in der Städteregion Aachen hat auf ihrer Kreiswahlkonferenz am 27. März 2026 in der Stadthalle Alsdorf mit überwältigender Mehrheit ihre personellen Weichen für die Landtagswahl 2027 gestellt: Sandra Niedermaier wurde als Landtagskandidatin für…
Frederick Cordes: »Wüst duckt sich weg, während im Ministerium Menschen unter Druck zusammenbrechen«
In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-…