Fachkonferenz der Bundes-SGK: „zukunft.kommunal.konkret“ Resiliente Städte, Gemeinden und Kreise
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) veranstaltet eine Konferenz zum Thema „zukunft.kommunal.konkret“ Resiliente Städte, Gemeinden und Kreise. Die Konferenz findet statt am Donnertag, d…
EuGH: Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung!
Nach dem Urteil des EuGH zur deutschen Vorratsdatenspeicherung erklärenAntje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ: „Die ASJ begrüßt diese Entscheidung des EuGH. Sie bestätigt die grundlegenden Prinzipien, die sich aus der Rechtsprechu…
Enrico Letta zu Besuch bei der SPD-Parteispitze
Am Montag, 19. September 2022, kommen das Präsidium und der Parteivorstand der SPD zur Beratung aktueller Themen in einer hybriden Sitzung zusammen. An der Vorstandssitzung wird auch der Parteivorsitzende der Partito Democratico (PD) und Spitzenkandid…
AG Migration und Vielfalt mit neuer Doppelspitze
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD hat eine neue Doppelspitze. Auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz wählten die Delegierten Stella Kirgiane-Efremidou und Aziz Bozkurt zu ihren neuen Vorsitzenden.
Katarina Barley: Eine starke Frau für den ASB
Katarina Barley ist heute zur neuen Präsidentin des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) gewählt worden. Die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil gratulieren Katarina Barley zur Ernennung – und dem ASB für die Entscheidung: „Besser geht e…
Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD Ralph Weinbrecht zur Energiepreiskrise: „Die Europäische Kommission unterstützt die Politik von Bundeskanzler Scholz.“
Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der AGS, unterstützt die Vorschläge der Europäischen Kommission für die anstehenden Beratungen der EU-Energieminister: „Die von der Kommission vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen für Unternehmen und private Haushalte si…
„Reformen für ein starkes duales Mediensystem – Mehr Transparenz und starke Gremien für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Förderung für Pressezustellung“
"Zu den jüngst bekannt gewordenen Vorgängen in einigen Sendeanstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie zur Diskussion zur Förderung der Pressezustellung erklären die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission Heike Raab und Carsten Brosda:“ D…
Saskia Esken im Landtagswahlkampf Niedersachsen
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unterstützt den Landtagswahlkampf in Niedersachsen. Es geht vor allem um wohnungs- und arbeitspolitische Themen – im direkten Austausch mit Bürger:innen.
Einladung zur Pressekonferenz
Am Montag, 05. September 2022, kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen in einer hybriden Sitzung zusammen. Zur ersten Pressekonferenz nach der Sommerpause mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken im Anschluss an die Sitzung laden wir Sie…
AGS: In der Krise lassen wir keinen allein!
Ralph Weinbrecht, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS), begrüßt die Pläne der Koalition für ein drittes Entlastungspaket angesichts der starken Belastungen für Wirtschaft und private Haushalte durch Preissteigerungen….